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Allgemeine Geschäftsbedingungen von CARS & BIKES CLEANIC  (Stand: 06/2011)

 

1. Allgemeines / Geltungsbereich

 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Cars & Bikes Cleanic (nachfolgend CARS & BIKES CLEANIC) und dem Kunden. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen CARS & BIKES CLEANIC und dem Kunden schriftlich und firmenmäßig gezeichnet vereinbart wurden.

 

1.2 Abweichende allgemeine Geschäfts-/Einkaufsbedingungen des Kunden werden – außer durch ausdrückliche schriftliche und firmenmäßig gezeichnete Bestätigung von CARS & BIKES CLEANIC – nicht Vertragsinhalt.

 

2. Vertragsabschluss

 

2.1 Die durch CARS & BIKES CLEANIC angebotenen Waren und Dienstleistungen richten sich an Privatkunden und Firmen im Sinne des § 1 UGB, was vom Kunden hiermit zur Kenntnis genommen wird.

 

2.2 Die Angebote von CARS & BIKES CLEANIC im Internet sind in allen Teilen freibleibend und stellen unverbindliche Offerte an den Kunden dar, Angebote an CARS & BIKES CLEANIC im Hinblick auf die dargestellten Waren zu richten. Alle Abbildungen im Internet stellen beispielhafte Typen des jeweiligen Abschnittes dar und sind unverbindlich.

 

2.3 Durch die Bestellung von Waren des Onlineshops im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

 

2.4 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail welche Produkt, Preis, Liefer- und Zahlungskonditionen beinhaltet, wobei diese E-Mail keine Annahme der Bestellung ist.

 

2.5 In einem weiteren Schritt wird das Angebot des Kunden nach Prüfung durch CARS & BIKES CLEANIC durch eine E-Mail bestätigt (Auftragsbestätigung). Erst durch die Auftragsbestätigung kommt ein Kaufvertrag zustande.

 

2.6 Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

 

3. Lieferung, Rücktritt

 

3.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert. CARS & BIKES CLEANIC ist berechtigt, Teil- oder Volllieferungen durchzuführen und zu verrechnen, sofern nicht einheitliche Lieferung vereinbart ist. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir den Kunden per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse des Kunden vorliegt.

 

3.2 Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich. Lässt sich die vereinbarte Frist auf Grund Höherer Gewalt oder infolge von durch CARS & BIKES CLEANIC nicht beherrschbaren Umständen nicht einhalten, so verlängert sich die Lieferzeit bis zum Ende einer angemessenen Frist ab Wegfall der genannten Umstände. Über einen solchen Fall wird CARS & BIKES CLEANIC den Kunden umgehend unterrichten. Dauern die behindernden Umstände einen Monat nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist immer noch an bzw. in allen Fällen der endgültigen Unmöglichkeit, kann jede Vertragspartei vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche wegen von CARS & BIKES CLEANIC nicht verschuldeter Überschreitungen der Lieferfrist sind ausgeschlossen.

 

3.3 Ist die Lieferung durch Vorlieferanten verzögert, so hat CARS & BIKES CLEANIC dafür nicht einzustehen. CARS & BIKES CLEANIC kann das Verschulden seiner Vorlieferanten (Transporteure gelten ebenfalls nicht als Erfüllungsgehilfen, da der Transport auf Risiko des Kunden erfolgt) nur nach Maßgabe des § 1315 ABGB zugerechnet werden.

 

3.4 Im Fall eines von CARS & BIKES CLEANIC verschuldeten Lieferverzugs ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, die mindestens 15 Werktage betragen muss. Nach deren fruchtlosem Ablauf kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Sofern der Kunde weiters nachweist, dass ihm hierdurch bzw. aus der verspäteten Lieferung nach Ablauf der Nachfrist ein Schaden entstanden ist, kommt ihm für jede vollendete Woche eine pauschalierte Verzugsentschädigung in Höhe von 0,2 % des Lieferwertes, in Summe jedoch maximal 1 % des Lieferwertes, zu, wobei für leicht fahrlässiges Verhalten seitens CARS & BIKES CLEANIC jedenfalls nicht, auch nicht mittels pauschalierter Verzugsentschädigung, gehaftet wird. Über diese Pauschalentschädigung hinausgehende Ansprüche des Kunden aus einem Lieferverzug oder einem allfälligen Vertragsrücktritt sind – soweit gesetzlich zulässig, und somit bis zur Grenze der krass groben Fahrlässigkeit - ausgeschlossen.

 

3.5 Transportverpackungen und alle sonstigen Verpackungen im Sinne der Verpackungsverordnung 1996 (BGBl. Nr. 648/1996) werden von CARS & BIKES CLEANIC nicht zurückgenommen. Der Kunde ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen und CARS & BIKES CLEANIC seine rechtswirksame Teilnahme an einem Sammel- und Verwertungssystem gemäß Verpackungsverordnung 1996 jederzeit auf Verlangen nachzuweisen.

 

4. Verpackung und Versendung, Erfüllungsort, Gefahrtragung

 

4.1 Die Wahl der Versandart und des Versandweges bleibt CARS & BIKES CLEANIC überlassen.

 

4.2 Als Erfüllungsort gilt der Ort der Absendung der bestellten Ware vom jeweiligen von CARS & BIKES CLEANIC gewählten Ort des Versandlagers.

 

4.3 Die Gefahr geht unabhängig von der von CARS & BIKES CLEANIC gewählten Versandart auf den Kunden über, wenn die Ware das Versandlager von CARS & BIKES CLEANIC verlässt.

 

4.4 Eine Versicherung gegen Transportrisiken wird von CARS & BIKES CLEANIC nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gegen Kostenerstattung veranlasst. Erfolgt die Lieferung auf Wunsch des Kunden oder aus sonstigen Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, erst nach dem Zeitpunkt der Bereithaltung der Ware durch CARS & BIKES CLEANIC zur Ausfolgung vom Versandlager, gilt die Gefahr auf den Kunden auch vor dem Abgang der Ware aus dem Versandlager als übergegangen, sobald CARS & BIKES CLEANIC eine Mitteilung über die Bereithaltung der Ware zur Ausfolgung an den Kunden schriftlich übermittelt.

 

4.5 Die Kosten des Transports werden gesondert ausgewiesen und sind in den angegebenen Warenpreisen nicht enthalten. Für Verpackungskosten berechnet CARS & BIKES CLEANIC einen anteiligen Betrag.

 

5. Preise und Zahlung, Aufrechnung

 

5.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise in Euro inklusive Mehrwertsteuer. Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung durch CARS & BIKES CLEANIC.

 

5.2 Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten von CARS & BIKES CLEANIC können Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware variieren. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

 

5.3 Die Bezahlung der Waren erfolgt im Voraus auf Rechnung, gegen Sofortüberweisung oder per Nachnahme.

 

5.4 Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware der zu begleichen

 

5.5 Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, so behält sich CARS & BIKES CLEANIC das Recht vor, entweder daraus entstehende zusätzliche eigene Mahn- und Bearbeitungsgebühren, tarifmäßige Anwalts- sowie Inkassokosten dem Kunden in Rechnung zu stellen oder vom Vertrag zurückzutreten. Eigene Mahn- und Bearbeitungsgebühren werden in Höhe von EUR 25,-- Netto pro Mahnung berechnet.

 

5.6 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist CARS & BIKES CLEANIC berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht von CARS & BIKES CLEANIC, Mahngebühren gemäß Absatz 5.6 sowie eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

 

5.7. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber CARS & BIKES CLEANIC aufrechnen.

 

6. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

 

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die jeweiligen Waren Eigentum von CARS & BIKES CLEANIC (Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug des Kunden ist CARS & BIKES CLEANIC berechtigt, die Ware herauszuverlangen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dieser wird ausdrücklich erklärt.

 

6.2 Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung entstehenden Erzeugnisse des Kunden. Wird die Ware mit anderen Erzeugnissen, die nicht im Eigentum des Kunden stehen, zu einem neuen Erzeugnis verarbeitet, so erwirbt CARS & BIKES CLEANIC Miteigentum an diesem neuen Erzeugnis nach Maßgabe des Wertes der Vorbehaltsware.

 

6.3  Sofern von dritter Seite auf die Vorbehaltsware gegriffen werden sollte, hat der Kunde CARS & BIKES CLEANIC sofort schriftlich hiervon zu verständigen. Der Kunde hat CARS & BIKES CLEANIC alle Kosten und Auslagen zu ersetzen, welche Letzterem anlässlich der Abwehr des Eingriffs Dritter erwachsen, dies ausdrücklich auch bezüglich außergerichtlicher Maßnahmen. Der Kunde hat die Pflicht, während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes die Ware in ordnungsgemäßem Zustand zu halten und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers zu behandeln. Zur Werterhaltung des vorbehaltenen Eigentums verpflichtet sich der Kunde, die betreffenden Gegenstände nicht zu benützen und jedwede Beschädigung sofort auf eigene Kosten beheben zu lassen, auch wenn der Schaden ohne sein Verschulden, zufällig oder durch höhere Gewalt entstanden sein sollte.

 

6.4 Im Falle der Weiterveräußerung der im Vorbehaltseigentum von CARS & BIKES CLEANIC stehenden Ware durch den Kunden gilt dessen daraus resultierende Kaufpreisforderung als an CARS & BIKES CLEANIC abgetreten. Der Kunde verpflichtet sich, einen entsprechenden Vermerk in seinen Büchern vorzunehmen und durch einen Vermerk auf seinen Fakturen den dritten Erwerber von der Abtretung zu verständigen. Der Kunde ist trotz der hiermit erfolgten Abtretung berechtigt und bevollmächtigt, die Forderung im Rahmen der hiermit erteilten Inkassovollmacht im Namen und auf Rechnung von CARS & BIKES CLEANIC einzuziehen. Im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden ist dieser zur Übergabe sämtlicher zur Einziehung der abgetretenen Forderung erforderlichen Unterlagen verpflichtet, wobei für diesen Fall die Einziehungsermächtigung des Kunden als widerrufen gilt.

 

6.5  Wenn der Kunde, aus welchen Gründen immer, seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt, so kann CARS & BIKES CLEANIC von seinem Eigentumsvorbehalt sofort Gebrauch machen. Diesfalls ist CARS & BIKES CLEANIC berechtigt, sich auch ohne Ankündigung und auch ohne Mitteilung des Kunden den unmittelbaren Besitz an der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware zu verschaffen. Der Kunde verzichtet in diesem Fall auf das Rechtsmittel der Besitzstörungsklage und ist nicht berechtigt, aus diesem Umstand irgendwelche Schadenersatzansprüche gegen CARS & BIKES CLEANIC abzuleiten.

 

6.6 Das Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 UGB steht dem Kunden nur insoweit zu, als eine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist und aus demselben Vertragsverhältnis stammt.

 

7. Rückgaberecht

 

Eine Rückgabe (Rücknahme oder Umtausch), die nicht gesondert vertraglich vereinbart wurde, ist ausgeschlossen. Im Falle einer vertraglich vereinbarten Rückgabe hat der Kunde die für die Anlieferung bereits angefallenen bzw. anfallenden Versandkosten, die Bearbeitungsgebühr von CARS & BIKES CLEANIC sowie auch die Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

8. Gewährleistung

 

8.1 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen CARS & BIKES CLEANIC umgehend, spätestens jedoch innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Entgegennahme, darüber schriftlich und unter konkreter Angabe der Mängel in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass verdeckte Mängel an der Ware bestehen, so ist er verpflichtet, CARS & BIKES CLEANIC sofort nach Entdeckung des Mangels zu informieren. Unterlässt der Kunde die unverzügliche Untersuchung und/oder Fehlermeldung, so gilt die Ware als genehmigt.

 

8.2. Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware. Dasselbe gilt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Kunden oder nicht autorisierter Dritter.

 

8.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate und beginnt mit dem Erhalt der Ware zu laufen.

 

8.4. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an CARS & BIKES CLEANIC auf Kosten des Kunden zurückzusenden.

 

8.5 Hat der Kunde seinem Nachmann oder einem Verbraucher Gewähr geleistet, so ist ein Rückgriff gemäß § 933b ABGB gegen CARS & BIKES CLEANIC nach Ablauf der Gewährleistungsfrist für die Ware nach Maßgabe der zu Grunde liegenden Lieferung von CARS & BIKES CLEANIC an den Kunden ausgeschlossen.

 

9. Haftungsbeschränkung, Produkthaftung

 

9.1 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. CARS & BIKES CLEANIC haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet CARS & BIKES CLEANIC nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von CARS & BIKES CLEANIC ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

 

9.2 Vorstehender Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden auf Kundenseite vorliegt.

 

9.3  Hat der Kunde hinsichtlich der von CARS & BIKES CLEANIC gelieferten Ware aufgrund zwingender Bestimmungen des Produkthaftpflichtgesetzes einem Dritten Ersatz geleistet, sind Regressansprüche gegen CARS & BIKES CLEANIC – ausgenommen Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit – ausgeschlossen. Soweit der Kunde nach zwingenden Bestimmungen des Produkthaftpflichtrechtes einem Dritten wegen eines Fehlers eines Produktes, hinsichtlich dessen die von CARS & BIKES CLEANIC gelieferte Ware nur Teilprodukt ist, Ersatz geleistet hat, obliegt im Regressfall dem Kunden der Beweis dafür, dass der Fehler des Gesamtproduktes durch einen Fehler der von CARS & BIKES CLEANIC gelieferten Ware verursacht oder mit verursacht wurde.

 

9.4 Die Verjährungsfrist für eine Haftung aus diesem Vertragspunkt beträgt, soweit gesetzlich zulässig, zwei Jahre ab Lieferung.

 

10. Datenschutz / Nutzungsbedingungen

 

10.1          Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten

CARS & BIKES CLEANIC erhebt nur dann Daten für eine personenbezogene Verarbeitung und Nutzung, wenn sich der Kunde freiwillig für die Eingabe der Daten entscheidet oder ausdrücklich sein Einverständnis erklärt. In solchen Fällen akzeptiert der Kunde hierdurch die folgenden Nutzungsbedingungen:

 

Indem der Kunde unsere Website besucht, werden auf den Servern von CARS & BIKES CLEANIC bestimmte Daten automatisch zu Zwecken der Systemadministration, für statistische oder für Sicherungszwecke gespeichert. Es handelt sich dabei um den Namen des Internetserviceproviders des Kunden, u.U., die Version der Browser-Software, das Betriebssystem des Rechners mit dem zugegriffen wurde, die Website, von der aus der Kunde CARS & BIKES CLEANIC besucht, die Websites, die der Kunde bei CARS & BIKES CLEANIC besucht und ggf. Suchwörter, die der Kunde benutzt hat, um die CARS & BIKES CLEANIC Website zu finden. Diese Daten können unter Umständen Rückschlüsse über einen bestimmten Besucher der Website zulassen. Personenbezogene Daten werden in diesem Zusammenhang jedoch nicht verwertet. Die Nutzung solcher Daten erfolgt ausschließlich anonym. Gibt CARS & BIKES CLEANIC Daten an externe Dienstleister weiter, so werden technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, die gewährleisten, dass die Weitergabe im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes erfolgt.

 

Wenn der Kunde von sich aus personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, wird CARS & BIKES CLEANIC dabei diese Daten nicht über den gesetzlich zulässigen oder vom Kunden durch eine Einwilligungserklärung vorgegebenen Rahmen hinaus nutzen, verarbeiten oder weitergeben. Darüber hinaus gibt CARS & BIKES CLEANIC die Kundendaten nur dann weiter, wenn CARS & BIKES CLEANIC dazu gesetzlich, durch behördliche oder gerichtliche Anordnungen verpflichtet ist.

Änderungen der "Informationen zum Datenschutz" werden auf dieser Seite veröffentlicht. Auf diese Weise kann sich der Kunde jederzeit darüber informieren, welche Daten CARS & BIKES CLEANIC speichert, sammelt und verwendet.

 

10.2. Sicherheit

 

CARS & BIKES CLEANIC wird sämtliche Kundendaten sicher aufbewahren und daher alle Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um die Kundendaten vor Verlust, Missbrauch oder Änderungen zu schützen. Vertragspartner von CARS & BIKES CLEANIC, die Zugang zu den Kundendaten haben, um dem Kunden gegenüber im Namen von CARS & BIKES CLEANIC Serviceleistungen zu erbringen, werden vertraglich verpflichtet, diese Informationen geheim zu halten und dürfen diese nicht zweckentfremdet verwenden. In manchen Fällen wird es erforderlich sein, dass CARS & BIKES CLEANIC Kundenanfragen an mit CARS & BIKES CLEANIC verbundene Unternehmen weiterreicht. Auch in diesen Fällen werden die Kundendaten vertraulich behandelt.

 

10.3 Cookies

 

Zur Erleichterung der Benutzung der CARS & BIKES CLEANIC Website werden sogenannte Cookies verwendet. "Cookies" sind kleine Informationen, die vom Browser des Kunden temporär auf der Festplatte des Computers gespeichert werden und für die Benutzung der CARS & BIKES CLEANIC Webseite erforderlich sind. So dienen die in den Cookies enthaltenen Informationen der Sitzungssteuerung, insbesondere der Verbesserung der Navigation und ermöglichen ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit einer Website. Die von CARS & BIKES CLEANIC verwendeten Cookies speichern keine personenspezifischen Informationen. Bei den meisten Web-Browsern werden Cookies automatisch akzeptiert. Durch Änderung der Einstellungen des Browsers kann dies vermieden werden.

 

10.4 Gespeicherte Daten werden von CARS & BIKES CLEANIC gelöscht, wenn die gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist abgelaufen ist und sofern CARS & BIKES CLEANIC die Daten nicht mehr benötigt. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Löschung seiner Daten jederzeit zu verlangen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, eine Einwilligung in die Verwendung oder Verarbeitung personenbezogener Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen (E-Mail an Office@Cars-Bikes-Cleanic.com).

 

11. Haftungsausschluss für Internetseiten Dritter

 

11.1 Die Seiten des Internetauftritts enthalten auch Verknüpfungen (sog. "Hyperlinks") zu Websites im Internet, die von Dritten gepflegt werden. CARS & BIKES CLEANIC vermittelt lediglich den Zugang zu diesen Websites und übernimmt keinerlei Verantwortung für deren Inhalte.

 

11.2  Die Inhaber der Internetseiten, zu denen über den von CARS & BIKES CLEANIC betriebenen Internetauftritt ein Hyperlink besteht, sind sowohl für deren Inhalt als auch für den Verkauf der dort angebotenen Produkte und die Abwicklung der Bestellung allein verantwortlich.

 

11.3  CARS & BIKES CLEANIC haftet nicht für die Verletzung von Urheber- , Marken- und sonstigen gewerblichen Schutzrechten sowie Persönlichkeitsrechten, die auf Internetseiten, zu denen über den von CARS & BIKES CLEANIC betriebenen Internetauftritt ein Hyperlink besteht, begangen werden.

 

11.4 Im Falle einer Bestellung oder einer anderen rechtsgeschäftlichen Erklärung auf einer Internetseiten, zu denen über den von CARS & BIKES CLEANIC betriebenen Internetauftritt ein Hyperlink besteht, kommt lediglich ein Vertrag zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Inhaber der Internetseite bzw. dem dort präsenten Anbieter, in keinem Falle jedoch aber ein Vertrag zwischen CARS & BIKES CLEANIC und dem Nutzer zustande. Bitte beachten Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters der verlinkten Internetseite.

 

11.5    Dieser Haftungsschluss gilt für alle in dieser Domain angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.

 

12. Copyright

 

Alle auf den Seiten des Internetauftritts von CARS & BIKES CLEANIC dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von CARS & BIKES CLEANIC sind oder von CARS & BIKES CLEANIC aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne das Einverständnis von CARS & BIKES CLEANIC kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

 

13. Gewerbliche Schutzrechte

 

13.1 Die gewerblichen Schutzrechte für die eigenen Inhalte (z.B. Grafiken, Sounds, Texte, Datenbanken) liegen bei CARS & BIKES CLEANIC. Eine Vervielfältigung oder Verbreitung dieser Inhalte in anderen (auch elektronischen oder gedruckten) Publikationen oder eine Verwendung der Marke ist ohne ausdrückliche Zustimmung von CARS & BIKES CLEANIC nicht gestattet.

 

13.2  Sämtliche Werke, welche im Webshop veröffentlicht werden, unterliegen dem österreichischen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Verfassers. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht aber für den kommerziellen Gebrauch gestattet.

 

14. Gerichtsstand, Rechtswahl

 

14.1 Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von CARS & BIKES CLEANIC.

 

14.2 Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

 

15. Gültigkeit der AGB, Salvatorische Klausel, Schriftformerfordernis

 

Mit einer Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CARS & BIKES CLEANIC an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.


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